AGB für alle Bereiche von Saltantes

Stand: 6.11.11

Teil 1: AGB für die Nutzung dieser Webseite

1.
1Die Nutzung der Webseite von Saltantes ist nicht jedermann und nur im Rahmen der nachfolgenden AGB gestattet.

2Sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, auch bzgl. des Gesamtkonzepts und seiner Teile, werden vorbehalten. 3Tanz X ist eine eingetragene Marke von Saltantes und darf ohne Gestattung durch Saltantes nicht verwendet werden.

4Der Inhalt dieser Webseite und der dazugehörenden Dienstleistung 'Tanzkurse' (s. Teil 2) ist urheberrechtlich geschützt. Der Nachdruck oder Download ist verboten.

5Der Nutzer verpflichtet sich, weder direkt noch indirekt den Bestand dieser Rechte anzugreifen oder Dritte bei einem Angriff zu unterstützen.

6Die Verpflichtung erstreckt sich auch darauf, keine Löschungsanträge gegen diese Rechte zu stellen.  Dies gilt insbesondere für das persönliche Paßwort, das auch anstelle einer Unterschrift auf den Webseiten benutzt wird.

7Greift der Nutzer diese Vertragsrechte selbst oder durch Dritte an, oder unterstützt er Dritte beim Angriff in irgendeiner Form, so hat die Inhaberin das Recht, die vereinbarte Vertragsstrafe gem. 7. verlangen.

2.
1Die Benutzung dieser Webseite ist nur einem persönlich registrierten Benutzer (Profilanleger) zum privaten Eigengebrauch und dabei ausschließlich zur Ansicht und zum Zwecke von Vertragsabschlüssen gestattet.

2Es ist insbesondere untersagt, das auf dieser Webseite dargestellte Unternehmenskonzept selbst kommerziell oder privat zu verwerten oder zu verwenden.

3Es ist untersagt, diese Webseite und deren Inhalt in welcher Form auch immer Dritten zugänglich zu machen.

4Insbesondere ist es untersagt, Dritten das Profil einer bereits registrierten Person oder 'Kopien' in welchem Format auch immer (z.B. als Downloads o.ä.) zur Nutzung zu überlassen.

5Ausgenommen davon ist nur der öffentlich zugängliche Teil der Webseite mit Ausnahme der Videos sowie die Weitergabe von Tanzkurs-Terminen.

6Die Benutzer dieser Webseite verpflichten sich ansonsten gegenüber jedermann zur Verschwiegenheit.  Dies gilt insbesondere für das persönliche Paßwort, das auch anstelle einer Unterschrift auf den Webseiten benutzt wird.

7Die Nutzung dieser Webseite in sonstiger Weise ohne Registrierung ('Profil anlegen') ist ausgeschlossen.

3.
1Mit der Registrierung und/oder der Teilnahme an einem Kurs wird nochmals die Kenntnisnahme und die Geltung der Nutzungsbestimmungen (AGB für alle Bereiche von Saltantes) für bereits in früheren Kursen erlangte Kenntnisse bestätigt.

2Jeder, der das Angebot von Saltantes in irgendeiner Weise faktisch – jedoch ohne Registrierung und Anmeldung – benutzt bzw. benutzen möchte, unterliegt ebenfalls diesen AGB. 3Die faktische Benutzung führt zur Vereinbarung dieser AGB.

4Einsicht in die speziellen AGB, soweit sie hier nicht ohnehin schon aufgeführt sind, erhalten Sie jederzeit auf den Spezialwebseiten sowie bei den Anbietern der unterschiedlichen Dienstleistungen während der Leistung, die sie stets mit sich führen.

4.
1Als Benutzer dieser Webseite ausgeschlossen ist ausdrücklich jede Person, die im rechtlichen Sinne zur 'Konkurrenz' gehört.

2Insbesondere sind unter 'Konkurrenz' im Sinne dieser AGB zu verstehen Inhaber und Mitarbeiter von Tanzschulen und sonstigen vergleichbaren Einrichtungen, Tanzlehrer, Tanztrainer oder vergleichbare Personen, die zu gewerblichen Zwecken Dritten Tanzschritte, Bewegungsabläufe oder Choreographien vermitteln oder vorbezeichnete Tätigkeiten gewerblich aufführen oder für solche Personen in sonstiger Weise arbeiten.

3Ausgenommen von dieser Gruppe sind diejenigen, die sich erfolgreich um eine Lizenz, z.B. als Tanzlehrer bei Saltantes, bewerben oder denen eine Registrierung von Saltantes gestattet wird.

5.
Es ist untersagt, Links auf diese Webseite Saltantes ohne vorherige Einwilligung seitens der Webseitenbetreiberin zu legen.

6.
1Für Informationen jeder Art zu Saltantes ist ausschließlich der Kunden-Service von Saltantes zuständig.

2Informationen von oder Absprachen mit Tanzlehrern sind rechtlich irrelevant, soweit sie nicht in die ausschließliche Zuständigkeit desselben fallen.

3Ein Tanzlehrer ist lediglich ab Ankunft im Tanzsaal für die Durchführung seiner Kurse sowie für seine eigene Raumsuche zuständig und verantwortlich.

7.
1Bei jeder Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen wird eine Vertragsstrafe in Höhe von

- 5.001,00 € zur Zahlung fällig, wenn diese Webseite oder deren Inhalt in welcher Form auch immer Personen zu privaten Zwecken widerrechtlich zur Nutzung zugänglich gemacht wird,

- 50.000,00 € bei der widerrechtlichen Nutzung zu gewerblichen Zwecken.

2Diese Vertragsstrafe ist unabhängig von der Schadenshöhe.

3Es steht der Webseitenbetreiberin frei, einen höheren Schaden nachzuweisen. 4Die Vertragsstrafe wird auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

5Auch ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht begründet den vorbezeichneten Schadenersatz.

8.
1Nebenabreden bestehen nicht.

2Im übrigen sind nur Auskünfte des Kunden-Services von Saltantes verbindlich, nicht Auskünfte welcher Art auch immer von Tanzlehrern, die nicht ausdrücklich in deren Zuständigkeitsbereich fallen (siehe auch oben 6.).

9.
1Änderungen bedürfen der Schriftform, wobei das Schriftformerfordernis auch nur schriftlich aufgehoben werden kann.

2Die AGB unterliegen deutschem Recht (formell und materiell). Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten ist Passau.

10.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

11.
Die Parteien vereinbaren bereits jetzt, eine der nichtigen oder unwirksamen Regelungen nahekommende Regelung zu treffen, wobei das tatsächlich wirtschaftlich Gewollte der nichtigen oder unwirksamen Regelungen so nahe wie möglich zu kommen hat.

12.
1Durch das Anklicken des AGB-Kästchens bzw. durch Registrierung wird bestätigt, daß der Inhalt der AGB zur Kenntnis genommen wurde und die AGB ohne Abänderung akzeptiert werden. 2Die Programmierung ist dergestalt, daß das Einverständnis mit den AGB angeklickt werden muß, um sich verbindlich für einen Kurs im Vor-Login-Bereich verbindlich anmelden bzw. um sich überhaupt registrieren (Profil anlegen) und für das Login freischalten zu können.

13.
Der Benutzer versichert zusätzlich durch das Abschicken seiner Registrierungsangaben, daß diese Registrierungsangaben wahrheitsgemäß und vollständig sind.

14. Saltantes sichert Vertraulichkeit Ihrer Daten zu.

 

Teil 2: AGB für die Nutzung der Dienstleistung 'Tanzkurse' von Saltantes

1Es wird vorab darauf hingewiesen, daß das Vertragsverhältnis bei Privatkursen ausschließlich zwischen dem Teilnehmer an dem Tanzkurs und dem Organisator des Tanzkurses als Veranstalter zustande kommt. 2Mit Saltantes besteht insoweit kein unmittelbarer Unterrichtsvertrag. 3Voraussetzung dafür ist jedoch die Zustimmung von Saltantes zum jeweiligen Teilnehmer.

4Sie wird regelmäßig unter Vorbehalt automatisch erteilt, wenn sich ein Teilnehmer über den Vor-Login-Bereich oder das Login verbindlich anmeldet.

5Mit der Teilnahme am Tanzkurs verpflichtet sich der Teilnehmer, nachfolgende Nutzungsbedingungen zugunsten von Saltantes einzuhalten. 6Insoweit sind diese AGB Bestimmungen im Vertragsverhältnis zwischen dem Organisator als Veranstalter und dem Teilnehmer zugunsten von Saltantes und gelten auch in diesem Vertragsverhältnis als verbindlich vereinbart.

7In den Fällen, in denen ein Tanzlehrer von Saltantes selbst Veranstalter von Tanzkursen und damit Vertragspartner ist, gelten diese AGB unmittelbar zwischen Saltantes, dem Tanzlehrer und dem Teilnehmer.

1.
1Die Nutzung der Dienstleistung 'Tanzkurse' von Saltantes ist nur im Rahmen der nachfolgenden AGB gestattet.

2Sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, werden (sich) vorbehalten. 3Insbesondere der Unterrichts-Inhalt dieser Tanzkurse ist urheberrechtlich geschützt. 4Die Weitergabe oder das Zugänglichmachen des Inhalts an Dritte ist untersagt. 5Es gilt Teil 1 1. Satz 5-7.

6Beispielsweise wird 1 Tanz mit den Grundkurs-Figuren mit bisherigen Nicht-Teilnehmern noch als Werbung und damit als gestattet angesehen, mehrere Tänze hingegen mit Nicht-Teilnehmern von Tanzkursen bei Saltantes jedoch bereits als unerlaubter Unterricht.

2.
a) 1Die Teilnahme an einem Tanzkurs ist grundsätzlich nur mit vorheriger verbindlicher Anmeldung über den Vor-Login-Bereich oder das Login dieser Webseite möglich. 2Eine Ausnahme stellt Nr. 3 der o.a. AGB zur Nutzung der Webseite dar, die (vorsorglich) die faktische Nutzung eines Tanzkurses regelt.

b) 1Die verbindliche Anmeldung zu einem Kurs muß spätestens 9 Tage vor Kursbeginn erfolgen, ansonsten ist die Teilnahme nicht gewährleistet.

2Ist der Anmeldeschluß 9 Tage vorher verpaßt worden, kann ein Kunde noch zur Teilnahme an einem Kurs zugelassen werden, wenn er mit sämtlichen allgemeinen und besonderen Vertragsbestimmungen, denen auch die anderen Teilnehmer unterliegen, einverstanden ist und den Zusatzaufwand der Zentrale vorab vergütet, der durch seine eigene Verspätung entsteht.

3Das Kursangebot ist ein Stufenprogramm. 4Das Überspringen einzelner Kurse bzw. Bausteine ist nur unter den in diesen AGB unter 2. r) r2. Ausnahme genannten Bedingungen möglich. 5Der Teilnehmer hat selbst sicherzustellen, daß er in diesem Falle sämtliche Voraussetzungen erfüllt. 6Sollte ein Teilnehmer diese Teilnahmebedingung nicht erfüllen und kann er deswegen nicht im von ihm ausgesuchten Kurs mittanzen, so besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Kursbeitrags.

c)

aa) 1Die verbindliche Anmeldung verpflichtet zur Zahlung der Kursgebühr. 2Tanzkurs-Anmeldungen sind für Kunden unmöglich, solange sie bei Saltantes noch Schulden haben.

bb) Die faktische Teilnahme an einem Kurs verpflichtet zur Zahlung der Kursgebühr in Höhe von x € p.P. (Preis gültig bis zum …) bzw. y € p.P. (Preis gültig ab dem …).

cc) 1Saltantes vergibt keine Optionen auf Teilnahme an Tanzkursen, sondern schließt immer nur gegenseitige Verträge über die Dienstleistung 'Tanzkurs'. 2Kein Text von Saltantes darf dahingehend ausgelegt werden.

d) 1Wird die Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs nicht erreicht, so wird ein Ersatztermin angeboten. 2Sollte dieser Ersatztermin nicht zustande kommen, wird der Kurs abgesagt. 3Ausschließlich in diesem letzteren Falle besteht ein Anspruch auf Rückzahlung der Kursgebühr, wenn Saltantes den Ausfall des Kurses zu vertreten hat.

e) 1Bedingung für die Teilnahme an einem Tanzkurs ist desweiteren die rechtzeitige Zahlung der Kursgebühr.

2Die Zahlung der Kursgebühr ist grundsätzlich dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kursbeitrag spätestens am Freitag 9 Tage vor Kursbeginn auf dem angegebenen Konto (des Organisators, des Tanzlehrers) eingegangen ist, es sei denn es wurde ein anderer Überweisungseingangs-Stichtag bekannt gegeben.

3Geht die Zahlung der vereinbarten Kursgebühr nicht rechtzeitig zum vereinbarten Stichtag ein, beträgt die erhöhte Kursgebühr z € p.P. (Preis gültig bis zum …) bzw. y € p.P. (Preis gültig ab dem …).

4Geht auch diese Zahlung vor dem Kurs nicht oder nicht in vollständiger Höhe ein, kann der Tanzlehrer die Teilnahme des Kunden am Kurs verweigern. 5Der Kunde bleibt zur Zahlung der o.a. Kursgebühr verpflichtet.

f) 1Die Bezahlung der Kursgebühr ist grundsätzlich nur per vorheriger Überweisung möglich.

2Barzahlung kann nur im Ausnahmefall mit dem Tanzlehrer persönlich vereinbart werden. 3Die Kursgebühr beträgt bei Barzahlung x € p.P. (Preis gültig bis …) bzw. y € p.P. (Preis gültig ab dem …).

g) 1Die verbindliche Anmeldung zu einem Kurs berechtigt lediglich zur persönlichen Teilnahme an dem gebuchten Kurs.

2Ohne Zustimmung von Saltantes und ggfs. des Kurs-Organisators darf keine Ersatzperson gestellt werden.

3Bei Verhinderung des Kursteilnehmers - aus Gründen, die auf Seiten des Kursteilnehmers liegen - kann der Kurs-Organisator jedoch seine Zustimmung dazu erteilen, daß der freiwerdende Platz von einer vom Teilnehmer vorgeschlagenen dritten Person (Ersatz-Person) genutzt wird, sofern

aa) sich diese dritte Person auf der Webseite registriert (ein Profil angelegt) hat,

bb) die Webseite zur verbindlichen Anmeldung nutzt sowie

cc) die Überweisung des eigentlich verbindlich angemeldeten Teilnehmers rechtzeitig (beim Organisator, Tanzlehrer) eingegangen ist.

4Wird eine Ersatz-Person gestellt, entfällt die (unten folgende) Möglichkeit h) für den verhinderten Kursteilnehmer.

5Es wird darauf hingewiesen, daß auf eine Umbuchung kein Rechtsanspruch besteht und diese Möglichkeit lediglich aus Koulanz angeboten wird.

h) 1Sollte die Teilnahme eines verbindlich angemeldeten Teilnehmers an dem gebuchten Kurs nicht möglich sein und sollte auch kein Ersatzteilnehmer gestellt werden können, so darf sich der Teilnehmer unter der Voraussetzung des rechtzeitigen Zahlungs-Eingangs seiner Kursgbühr einmal für einen weiteren Kurs anmelden, ohne daß erneut die Kursgebühr zu entrichten ist, sofern hinreichend Platz in diesem Ersatzkurs ist.

2Diese Umbuchung ist bis spätestens 2 Wochen nach dem Kurstermin möglich. 3Der  Kunde muß sie bis spätestens zu diesem Zeitpunkt beim Kunden-Service von Saltantes geltend machen, seine Kursgebühr wird ihm von Saltantes gutgeschrieben.

4Mögliche Preisdifferenzen sind dann vom Teilnehmer zu tragen, die Erstattung einer Preisdifferenz ist jedoch nicht möglich.

5Hierauf besteht kein Rechtsanspruch, die Möglichkeit der Umbuchung des Kurses beruht auf Koulanz.

6Auf diese Weise entstandene Guthaben von Kunden verfallen einmal jährlich - immer zum 31. August jeden Jahres -, wenn sie nicht vorher durch eine weitere Kurs-Teilnahme 'verbraucht' wurden.

i) 1Um für die nächsthöhere Kursstufe für den Tanz X berechtigt zu sein, ist die Anerkennung eines Kurses (Bestätigung im Datenbank-System) erforderlich.

2Ausschließlich diese Bestätigung in der Datenbank berechtigt zur Teilnahme an der nächsthöheren Kursstufe. 3Saltantes führt keine manuellen Aufzeichnungen über Kursteilnahmen, die zum späteren Nachweis einer Berechtigung zu höheren Kurs-Stufen herangezogen werden könnten.

4Diese Bestätigung erfolgt von seiten des jeweiligen Tanzlehrers bei Vorliegen der Voraussetzungen automatisch. 5Der Teilnehmer findet diese Bestätigung im Login-Bereich dieser Webseite im roten Menü links unter 'Meine Kurse'.

6Bei reinen Figurenkursen ist die Teilnahme am gesamten Kurs erforderlich. 7Nicht ausreichend für die Anerkennung ist daher nur die teilweise Anwesenheit im Kurs.

8Bei den Technikkursen ist zusätzlich noch eine Tanz-Prüfung abzulegen, bei der eine Mindestpunktzahl erreicht werden muß, um die Berechtigung für den nächsthöheren Kurs zu erhalten.

9Auf einer Skala von höchstens 10 Punkten sind für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 1 mindestens 3 und höchstens 5 Punkte zu erreichen, für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 2 mindestens 4 Punkte und höchstens 6 Punkte, für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 3 mindestens 5 Punkte und höchstens 7 Punkte, für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 4 mindestens 6 Punkte und höchstens 8 Punkte, für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 5 mindestens 6 Punkte und höchstens 9 Punkte, für die Prüfungen der Kurs-Gruppe 6 mindestens 7 Punkte und höchstens 10 Punkte.

10Die Prüfungen bestehen aus 2 Teilen, der Beurteilung des Tanzens eines Prüflings 'von außen' auf Kommandos und der Beurteilung 'von innen' beim Tanzen mit einem Prüfer/einer Prüferin. 11Über diese Teile wird jeweils ein Protokoll erstellt und im Anschluß an die Prüfung mit dem Prüfling besprochen.

12Saltantes garantiert eine bestimmte Qualität in seinen Kursen, die sich auch auf die Fähigkeiten aller Mitteilnehmer eines höheren Kurses bezieht. 13Berechtigungen zu höheren Kursen verfristen daher (im Geschäftsjahr 8/12-7/13 -> 3 Monate). 14Verfristung im Sinne dieser AGB bedeutet das Erlöschen der Berechtigung.

15Die Berechtigung kann wiedererworben werden durch regelmäßige Teilnahme an den Trainings der entsprechenden Stufe. 16Näheres dazu folgt mit dem Start des Bereichs 'Training' von Saltantes.

j) 1Bei der freiwilligen Wiederholung einer Kursstufe ist jeder Kurs zu bezahlen.

2Für jede weitere freiwillige Kursstufenwiederholung wird dann keine Kursgebühr erhoben, sofern ein Platz im Kurs zur Verfügung steht. 3Zahlende Teilnehmer haben vorrangig Anspruch auf einen Platz zur Teilnahme am Kurs.

4Hierauf besteht kein Rechtsanspruch, die Möglichkeit der weiteren kostenlosen Teilnahme an einer schon zweifach besuchten Kursstufe beruht auf Koulanz.

l) 1Saltantes behält sich vor, einzelne Teilnehmer aus wichtigem Grund vom Unterricht auszuschließen. 2Als wichtige Gründe gelten etwa Nicht-Identifizierbarkeit des Teilnehmers aufgrund seines unvollständigen Profils (Registrierung), dauerndes, nachhaltiges Stören anderer Kursteilnehmer oder des Lehrpersonals, Nichtbeachtung der AGB.

3Im Falle des Ausschlusses vom Unterricht besteht die Verpflichtung des Teilnehmers zur Entrichtung des gesamten Teilnahmebetrages fort, Ersatzansprüche gegen Saltantes bestehen nicht.

m) Saltantes bzw. das Lehrpersonal für den jeweiligen Tanzkurs haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

n) 1Die Teilnahme am Kurs erfolgt auf eigene Gefahr. 2Es besteht für die Tanzkurse eine Haftpflichtversicherung, sonstige Versicherungen obliegen dem Teilnehmer.

o) Das Zuschauen bei einem Tanzkurs ist nur für ca. 5-10 min gestattet.

p) 1Gestattet sind Fotoaufnahmen vom Kurs, insbesondere Gruppenfotos. 2Das Lehrpersonal macht immer mindestens 1 Gruppenfoto, das nach dem Kurs per E-mail  auf Anfrage an die Teilnehmer verschickt wird.

3Nicht gestattet sind Film- oder Videoaufnahmen in den Kursen durch Teilnehmer oder Dritte. 4Werden jedoch Videoaufnahmen vom Lehrpersonal in den Kursen gemacht, werden diese während der Kurse bereits besprochen.

5Saltantes hat das Recht, die von den Teilnehmern als Kunden aufgenommen Fotos & Videoaufnahmen zu Werbezwecken zu verwenden. 6Mit der Vereinbarung dieser AGB erklärt der Teilnehmer sein Einverständnis mit dieser Art der Verwendung. 7Der Teilnehmer hat das Recht, einer solchen Verwendung schriftlich (z.B. über das Kontaktformular der Webseite) zu widersprechen und sie damit zu untersagen.

q) 1Die im Vor-Login-Bereich unter dem Stichpunkt 'Preise' angegebenen Preise sind unverbindliche Preis-Empfehlungen für die Tanzlehrer von Saltantes. 2Den konkreten Preis zu einer Dienstleistung finden Sie im Vor-Login-Bereich und im Login-Bereich bei der 'Anmeldung'.

r) 1Die Reihenfolge der Kurs-Stufen ist grundsätzlich einzuhalten. 2Sonderwünsche kosten extra. 3Sollte darüber Diskussionsbedarf bestehen, kann ein Termin mit dem Kunden-Servide von Saltantes vereinbart werden. 4Jede angefangene Stunde kostet 320 € zzgl. 19 % USt. im voraus.

3.
1Die Benutzung des Erlernten, insbesondere der erlernten Tanzfiguren, der erlernten Tanztechnik sowie des erlernten Tanzstils, ist nur zum privaten Gebrauch und zur ausschließlichen Anwendung im privaten Bereich gestattet.

2Diese Gestattung gilt auch für ehemalige Teilnehmer und Kurse.

3Es ist darüberhinaus im übrigen untersagt, diese Tanzkurse und deren Inhalt in welcher Form auch immer ohne eine Lizenz von Saltantes an Dritte unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben, das Erlernte Dritten zugänglich zu machen oder insbesondere Dritte zu unterrichten.

4Dieses Verbot gilt auch für ehemalige Teilnehmer und Kurse.

5Die Nutzung des Erlernten in sonstiger Weise ist ausgeschlossen.

4.
1Als Tanzkurs-Teilnehmer ausgeschlossen ist ausdrücklich jede Person, die im rechtlichen Sinne zur 'Konkurrenz' gehört.

2Insbesondere sind unter 'Konkurrenz' im Sinne dieser AGB zu verstehen Inhaber und Mitarbeiter von Tanzschulen und sonstigen vergleichbaren Einrichtungen, Tanzlehrer, Tanztrainer oder vergleichbare Personen, die zu gewerblichen Zwecken Dritten Tanzschritte, Bewegungsabläufe oder Choreographien vermitteln oder vorbezeichnete Tätigkeiten gewerblich aufführen oder für solche Personen in sonstiger Weise arbeiten.

3Ausgenommen von dieser Gruppe sind diejenigen, die sich erfolgreich um eine Lizenz, z.B. als Tanzlehrer bei Saltantes, bewerben.

5.
1Bei jeder Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen wird eine Vertragsstrafe in Höhe von

- 5.001,00 € zur Zahlung fällig, wenn das in den Tanzkursen Erlernte in welcher Form auch immer einer Person zu privaten Zwecken widerrechtlich zur Nutzung zugänglich gemacht wird,

- 50.000,00 € bei der widerrechtlichen Nutzung zu gewerblichen Zwecken, wobei jede Zuwiderhandlung als gesonderte Tat angesehen wird.

2Jede unmittelbar oder mittelbar unterrichtete Person gilt als ein selbständiger Verstoß und stellt für sich genommen eine Zuwiderhandlung dar.

3Diese Vertragsstrafe ist unabhängig von der Schadenshöhe.

4Es steht Saltantes frei, einen höheren Schaden nachzuweisen. 5Die Vertragsstrafe wird auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.

6.
1Die vorbezeichneten AGB beziehen sich auch auf erworbene Kenntnisse aus früheren Tanzkursen.

2Mit der Registrierung und einer verbindlichen Anmeldung zu einem Kurs wird nochmals die Kenntnisnahme und die Geltung der Nutzungsbestimmungen auch für bereits in früheren Kursen erlangte Kenntnisse bestätigt.

7.
Nebenabreden bestehen nicht.

8.
1Änderungen bedürfen der Schriftform, wobei das Schriftformerfordernis auch nur schriftlich aufgehoben werden kann.

2Die AGB unterliegen deutschem Recht (formell und materiell). 3Gerichtsstand für etwaige Streitigkeiten ist Passau.

9.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

10.
Die Parteien vereinbaren bereits jetzt, eine der nichtigen oder unwirksamen Regelungen nahekommende Regelung zu treffen, wobei das tatsächlich wirtschaftlich Gewollte der nichtigen oder unwirksamen Regelungen so nahe wie möglich zu kommen hat.